Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 56. Sitzung
Termin: Do, 17.11.2022 18:03 Uhr
Ort: Rathaus
73614 Schorndorf
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Bürgerfragestunde  
2. Bekanntgaben  
3. Wahl des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schorndorf 2022/177
4. Radweg Schorndorf-Schlichten entlang der L1151 2022/181
5. Erschließung Untere Breite in Weiler; Baubeschluss 2022/166
6. Kita Hinter dem Zaun in Weiler; Sanierungsbedarf am Gebäude 2022/191
7. Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "An der Wieslauf"
(Planbereich 42/04) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Satzungsbeschluss		 2022/183
8. Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Stadtwerke Schorndorf GmbH für ein
Darlehen in Höhe von 5,0 Mio. EUR		 2022/184
9. Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Stellenplan, mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2022-2026 sowie Wirtschaftspläne 2023 der Eigenbetriebe Stadtwerke Schorndorf Bäderbetriebe, Zentrale Dienste Schorndorf, Stadtentwässerung Schorndorf sowie Tourismus und Citymanagement Schorndorf - 1. Lesung 2022/185
10. Haushaltskonsolidierung; Beschlüsse zur Umsetzung von Einnahmeerhöhungen bzw. Einsparungen ab dem 01.01.2023 einschließlich der Änderung der Satzung über die
Benutzung von Wohnungslosen- und Flüchtlingsunterkünften der Stadt Schorndorf		 2022/172
11. Schorndorfer Bäder; Varianten des Betriebs im Jahr 2023 2022/192 - 1
12. Geplante Anpassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren 2022/193
13. Städtische Zuschüsse an Kultureinrichtungen im Jahr 2023 2022/136
14. Neufassung der Vereinsförderrichtlinien zum 01.01.2023 2022/189
15. Anfragen