Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 41. Sitzung
Termin: Do, 28.10.2021 18:31 Uhr
Ort: Barbara-Künkelin-Halle
73614 Schorndorf
Gottlieb-Daimler-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentlicher Teil  
1. Bürgerfragestunde  
2. Bekanntgaben  
3. Sachstandsbericht Jugendarbeit:
Jugendcafé Hotspot, Jugendhaus Altlache und Ausblick		 2021/191 - 1
4. Sprachförderung in Schorndorfer Kitas 2021/172
5. Einbringung der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Stellenplan,
mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2021-2025 sowie Wirtschaftspläne 2022
der Eigenbetriebe Stadtwerke Schorndorf Bäderbetriebe, Zentrale Dienste Schorndorf, Stadtentwässerung Schorndorf sowie Tourismus und Citymanagement Schorndorf		 2021/215
6. Schaffung von zwei 100% Stellen im Vollzugsdienst zum 01.01.2022 2021/213
7. Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs
"Gartenschau Schorndorf 2019" für das Wirtschaftsjahr 2019		 2021/207
8. Förmliche Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Gartenschau Schorndorf 2019 2021/49
9. Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs
"Gartenschau Schorndorf 2019" für das Wirtschaftsjahr 2020		 2021/208
10. Förmliche Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Gartenschau Schorndorf 2019 2021/202
11. Auflösung des Eigenbetriebs Gartenschau Schorndorf 2019 zum 31.12.2020,
Aufhebung der Betriebssatzung und Abberufung der Betriebsleitung		 2021/198
12. Aufhebung von Vorkaufsrechtssatzungen nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB) für Baugebiete nach § 13b Baugesetzbuch
 2021/167
13. Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Stadtwerke Schorndorf GmbH für ein Darlehen in Höhe von 12,8 Mio. EUR ab dem Jahr 2021 2021/214
14. Anfragen  
15. Verabschiedung von Oberbürgermeister Matthias Klopfer