Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 32. Sitzung
Termin: Mi, 16.12.2020 18:00 Uhr
Ort: Barbara-Künkelin-Halle
73614 Schorndorf
Gottlieb-Daimler-Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentlicher Teil  
1. Bürgerfragestunde  
2. Bekanntgaben  
3. Entwicklung des bisherigen Baubetriebshofareals (Paulinenstraße 16, ca. 1,4 ha)
als Urbanes Quartier’27 im Rahmen der Internationale Bauausstellung (IBA) 2027
StadtRegion Stuttgart		 2020/232
4. Neuwahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin von Schorndorf-Weiler 2020/217
4.1 Neuwahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin von Schorndorf-Weiler 2020/217 - 1
5. Einbringung der Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und Stellenplan, mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2020-2024 sowie
Wirtschaftspläne 2021 der Eigenbetriebe Stadtwerke Schorndorf Bäderbetriebe, Zentrale Dienste Schorndorf und Stadtentwässerung Schorndorf		 2020/219
6. Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Tourismus und Citymanagement einschließlich des Stellenplans und der mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung 2020-2024 2020/220
7. Bewirtschaftungsplan Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2021 2020/212
8. Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen in Schorndorf 2020/236
9. Übergangsweise weitere Kita-Gruppe in Buhlbronn 2020/227
10. Bericht zur Wohnungslosensituation und Fortsetzung der sozialen Obdachlosen-betreuung durch einen freien Träger 2020/167
11. Präventionsnetzwerk „Schorndorf tritt ein gegen Kinderarmut
und für Kinder- und Jugendgesundheit“		 2020/234
12. Einrichtung eines Fachrats für Integration 2020/213
13. Schorndorf inklusiv.
Ein Aktionsplan für Inklusion und Teilhabe in Schorndorf
 2020/185
14. Sachkostenzuschuss für die Waldorfschulen im Umkreis 2020/242
15. Verschiebung Erweiterung Schlosspark & Neubau WC-Anlage 2020/157
16. Baubeschluss Neubau Feuerwehrgebäude mit Verwaltungsstelle in
Schorndorf Oberberken		 2020/243
17. Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Otter- und Vettergesäss" – IBA-Gelände (Urbanes Quartier ´27) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Aufstellungsbeschluss		 2020/224
18. Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Unterberken" - Enzianweg (Planbereich 73/12)

-Zustimmung zur Planung
- Frühzeitige Beteiligung		 2020/221
19. Baulandumlegung „Enzianweg“ –Änderung der Umlegungsanordnung vom 26.09.2018 2020/228
20. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB) für das
Bebauungsplangebiet "Unterberken – Enzianweg“ (Planbereich 73/12) in Unterberken; Änderung des Geltungsbereiches		 2020/229
21. Neufassung der Gutachterausschussgebührensatzung 2020/225
22. Nachbestellung von Gutachtern beim Gutachterausschuss „Mittleres Remstal“
gemäß § 2 Gutachterausschussverordnung		 2020/226
23. Anpassung der Verwaltungsgebühren und Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 2020/210
24. Neufestsetzung der zentralen und dezentralen Abwassergebühren ab 01.01.2021 und
Änderung der Satzungen zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung		 2020/240
25. Rahmenvereinbarungen (Daueraufträge) zwischen
Zentrale Dienste Schorndorf und Stadt Schorndorf		 2020/241
26. Wahl des/der Ersten Beigeordneten;
Ausschreibung, Wahltermin sowie Auswahl- und Vorstellungsverfahren		 2020/215
27. Annahme von Spenden (November/Dezember 2020) 2020/201
28. Anfragen