Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 55. Sitzung
Termin: Do, 27.10.2022 17:03 Uhr
Ort: Rathaus
73614 Schorndorf
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Bürgerfragestunde  
2. Bekanntgaben  
3. Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit im Gemeinderat 2022/178
4. Nachrücken von Herrn Michael Schöffler in den Gemeinderat;
- Feststellung etwaiger Hinderungsgründe
- Verpflichtung		 2022/179
5. Umbesetzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses sowie weiterer
Gremien mit Vertretern des Gemeinderats		 2022/180
6. Eigenbetrieb Stadtwerke Schorndorf Bäderbetriebe;
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022		 2022/164
7. Eigenbetrieb Zentrale Dienste Schorndorf;
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022		 2022/163
8. Energiedienstleistungen Remstal GmbH - Beschlüsse zum Jahresabschluss zum 31.12.2021 2022/175
9. Stromnetzgesellschaft Winnenden mbH - Beschlüsse zum Jahresabschluss zum 31.12.2021 2022/176
10. Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Altlache" - Gemeinbedarfsfläche (Planbereich 14/07) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Aufstellungsbeschluss		 2022/151
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Weite Gärten" St. Martin (Planbereich 09/11)
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Auslegungsbeschluss		 2022/162
12. Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Unterberken" - Enzianweg (Planbereich 73/12) im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB

- Satzungsbeschluss		 2022/84
13. Änderungen aufgrund § 2b Umsatzsteuergesetz; Sachstandsbericht sowie
Beschluss über Änderungssatzungen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung, Friedhofs-satzung, Marktgebührensatzung, Abwassersatzung) und Ergänzung der bestehenden Konzessionsverträge Strom, Gas und Wasser		 2022/159
14. Kita Wirbelwind; Anpassung des Verpflegungskonzeptes ab dem 01.01.2023 2022/160
15. Eigenbetrieb Stadtwerke Schorndorf Bäderbetriebe
Nachtragswirtschaftsplan für das Jahr 2022		 2022/167
16. Erhöhung der Finanzbeteiligung der Stadt am Eigenbetrieb Stadtwerke Schorndorf
Bäderbetriebe und
Erhöhung der Finanzbeteiligung des Eigenbetriebs Stadtwerke Schorndorf Bäderbetriebe an der Stadtwerke Schorndorf GmbH		 2022/144
17. Anpassung der Eintrittspreise zum 01.01.2023 im Oskar Frech SeeBad (Erlebnisbad
und Saunabereich), Ziegelei SeeBad, Freibad Schlichten und Freibad Buhlbronn sowie
Anpassung der Gebühr für Bahn- und Beckenbelegung im Oskar Frech SeeBad		 2022/165
18. Einwohnerversammlung 2022 für die Gesamtstadt 2022/158
19. Annahme von Spenden (Oktober 2022) 2022/169
20. Anfragen  
21. Einbringung der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Stellenplan, mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2022-2026 sowie Wirtschaftspläne 2023 der Eigenbetriebe Stadtwerke Schorndorf Bäderbetriebe, Zentrale Dienste Schorndorf, Stadtentwässerung Schorndorf sowie Tourismus und Citymanagement Schorndorf 2022/156
22. Anschlussunterbringung Geflüchteter;
Mögliche Optionen zur Erstellung einer Containeranlage		 2022/168 - 1
23. Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Tannbach" - Überzwerch (Planbereich 43/06) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB
- Aufstellungsbeschluss		 2022/149