Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 66. Sitzung
Termin: Do, 16.11.2023 18:40 Uhr
Ort: Rathaus
73614 Schorndorf
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentlicher Teil  
1. Bürgerfragestunde  
2. Bekanntgaben  
3. Stadtfeuerwehr - Neubau des Feuerwehrgebäudes in der Kernstadt 2023/183
4. Sachstandsbericht Kelter Schornbach 2023/186
5. Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Stellenplan, mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2023-2027 sowie Wirtschaftspläne 2024 der Eigenbetriebe Stadtwerke Schorndorf Bäderbetriebe, Zentrale Dienste Schorndorf, Stadtentwässerung Schorndorf sowie Tourismus und Citymanagement Schorndorf - 1. Lesung 2023/171
6. Schulbericht und Schulraumplanung ab dem Schuljahr 2023/2024 2023/182
7. Kita-Bedarfsplanung 2024-2025 und Ausblick auf die kommenden Jahre 2023/167
8. Städtische Zuschüsse an Kultureinrichtungen in den Jahren 2024 und 2025 2023/168
9. Kommunale Wärmeplanung der Stadt Schorndorf - Fertigstellung und Einführung 2023/179
10. Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen 2023/181
11. Anpassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren 2023/185
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften "Untere Straßenäcker" - Flst. 2371/2 und 2371/3 (Planbereich 04/18) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Satzungsbeschluss		 2023/173
13. Berichtigung Nr. 21 des Gemeinsamen Flächennutzungsplans Schorndorf - Winterbach 2015 im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Untere Straßenäcker" Flst. 2371/2 und 2371/3 (Planbereich 04/18) 2023/174
14. Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs
"Zentrale Dienste Schorndorf" für das Wirtschaftsjahr 2021		 2023/162
15. Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht 2021 des Eigenbetriebs Zentrale Dienste Schorndorf 2023/169
16. Einrichtung einer internen Meldestelle auf Grundlage des Hinweisgeberschutzgesetzes 2023/175
17. Anfragen